GERICKE: DEUTSCHLAND AUF DIGITAL-STANDSPUR STATT DATEN-AUTOBAHN!

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Arne GERICKE Europaabgeordneter der Familien-Partei kritisiert IT-Gipfel: „Digitale Agenda bleibt unbetretenes #neuland“ / Fall für Europa: Innovation, Medienkompetenz und offenes Netz

STRASSBURG/BERLIN. Eine Kanzlerin, drei Fachminister, viele IT-Experten und tausend schicke Tablets – „der IT-Gipfel im Kanzleramt produziert jede Menge schöner Bilder – und heiße Luft“, kritisiert Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei: „Tatsächlich hat die Große Koalition Deutschland auf die digitale Standspur gedrängt, statt Tempogeber auf der Datenautobahn zu sein.“ Es fehle weiter an konkreten Fortschritten bei digitaler Innovation „made in Germany“, abhörsicherer Infrastruktur, generationenübergreifender Medienkompetenz und echtem Engagement fürs offene Netz: „Die Kanzlerin sollte einsehen, dass wir in Europa nur dann eine globale Chance haben, wenn wir uns der digitalen Agenda gemeinsam widmen. Und zwar ernsthaft, nicht bloß zum digitalen Kaffekranz im Kanzleramt.“

Entsprechend hoch sind Gerickes Erwartungen an den designierten Digital-Kommissar Günther Oettinger: „Er hat ein spannendes Ressort, aus dem er etwas machen kann, wenn er es anders anpackt als Deutschlands Digital-Dobrindt: Europas digitale Agenda muss mehr sein als Breitband am Land und W-Lan in Zügen. Für die Kanzlerin und ihre GroKo ist und bleibt digitale Entwicklung unbetretenes #neuland“, so Gericke. „Es geht darum, der jungen Generation den Anschluss an die Datenautobahn zu ermöglichen und Internet endlich zu einem Qualitätsprodukt ‚made in Europe‘ zu machen.“ Denn bereits da ende Europas digitale Kompetenz momentan: „Wir brauchen endlich mehr eigene, innovative Soft- und Hardware, leistungsstarke Server, eigene abhörsichere digitale Infrastrukturen und beste Förderung für Entwicklung und Forschung in Europa. Es kann nicht sein, dass 90 Prozent unserer digitalen Kommunikation mit anderen Weltregionen immer erst Amerika passieren.“ Anpacken müssten Deutschland und Europa auch das Thema der generationenübergreifenden Medienkompetenz: „Alle, vom Schulkind bis zur Oma, müssen lernen, verantwortungsbewusst mit den neuen Medien umzugehen. Lehrkräfte müssen befähigt werden, Medienkompetenz zu vermitteln.“ Gericke kann sich hier einen intensiven europäischen Austausch vorstellen: „Wir können alle voneinander lernen.“ Und auch beim „offenen Netz“ wünscht Gericke sich eine Führungsposition der Europäer: „Die USA haben sich durch die gesamte NSA-Affäre für ihre führende Rolle in der globalen Internet-Verwaltungsbehörde ICANN disqualifiziert. Europa sollte die Verantwortung der Internetregierung übernehmen – und zum Vorreiter eines offenen Internets für alle werden. Eine Rolle, die ich uns Europäern tausend mal mehr zutraue als den Freunden jenseits des Atlantiks.“

Author: FamilienPartei